Für die Treffen der Aktionsgruppe Frieden bitte unter Termine nachschauen, da es gelegentliche Abänderungen gibt.
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Jürgen Todenhöfer liest am 3. November aus seinem Buch „Die große Heuchelei“. Wir von #aufstehen Bremen wollen dazu einige lokale Informationen zum Rüstungsstandort Bremen beisteuern.
Kriege beginnen hier - am Rüstungsstandort Bremen
Bremen ist traditionell ein wichtiger Industrie-Standort und bereits seit über einem Jahrhundert ein wichtiger Standort für die Rüstungsindustrie: Fregatten, Satelliten, Flugzeuge oder Drohnen "made in Bremen". Wo es um lukrative Rüstungsaufträge geht, geht es immer auch ums Geld. Fregatten, Torpedos, logistische Systeme oder Satelliten: Die fünf größten Rüstungsunternehmen in Bremen – Atlas, Airbus, Rheinmetall, Lürssen und OHB – produzierten in den letzten Jahren im Durchschnitt Rüstungsgüter im Wert von 1,15 Milliarden Euro pro Jahr. Das sind mehr als sieben Prozent der gesamten deutschen Rüstungsproduktion.
Beispiele:
Die Lürssen-Werft, gegründet 1875, gilt als "Wiege der deutschen Schnellboote". Bereits für die kaiserliche Marine baute Lürssen Kriegsschiffe. Und in der Nazizeit wurden weit über 200 Schnellboote für die faschistische Wehrmacht produziert. Derzeit werden unter Federführung des Bremer Unternehmens fünf Korvetten für die Marine hergestellt, die weltweit zum Einsatz kommen sollen.
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(update 9.11.19) Im gut besetzten Saal des Überseemuseums Bremen sprach am 5. Nov. 2019 der Jurist Norman Paech, (Hamburg) zur Sanktionspolitik im Lichte des Völkerrechts. Veranstalter waren: Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) Bremen, Bremen-Cuba: Solidarität konkret, Venezuela-Solidarität Bremen, Bremer Friedensforum, BIZ (Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung), IALANA Bremen. Am Samstag, 9.11.2019 kamen um 12.45 Uhr vor dem Dom Friedensaktivisten zu einer Kundgebung „Sanktionen töten“ zusammen.
Die USA haben in diesem Jahr ihre Blockade Kubas massiv verschärft. Die von US-Präsident Trump verhängten Sanktionen machen nicht nur die kleine Lockerung der Blockade durch die Obama-Administration rückgängig. Reiseerleichterungen von den USA nach Kuba wurden zurückgenommen, Geldsendungen an Familienangehörige extrem beschränkt. Hinzu kommen seit September 2019 neue Sanktionen, die Kuba vom US-Dollar und damit letztlich vom internationalen Geldverkehr abschneiden sollen.
Die US-Sanktionen behindern die Versorgung Kubas mit lebenswichtigen Rohstoffen und anderen Gütern. Unter der Obama-Regierung wurden Unternehmen wegen Sanktionsumgehung mit Strafen in Milliardenhöhe belegt. So zahlte 2012 das schwedische Telekommunikationsunternehmen Ericsson 1,75 Milliarden US-Dollar Strafe für verdeckte Leistungen für Kuba. Die französische Bank BNP Paribas musste 2014 sogar 8,9 Milliarden US-Dollar zahlen, weil sie Geldgeschäfte u.a. mit Kuba ermöglichte. Weil die deutsche AppliChem GmbH aus Darmstadt nach Übernahme durch ein US-Unternehmen ihre Lieferung von Produkten für das kubanische Gesundheitssystem fortführte, wurde der US-Konzern jüngst mit einer Strafe in Millionenhöhe belegt.
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Bremen. Der Angriff der Türkei auf Nordsyrien ist ein Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht. Er führt zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in Syrien und gefährdet die Zivilbevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten.
Die AG Frieden von #Aufstehen Bremen unterstützt eine Petition an die Bundesregierung und den Bundestag der Kampagne "Macht Frieden. Für zivile Lösungen in Syrien". Darin wird gefordert, dass Deutschland als nicht ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat die türkische Regierung mit allen diplomatischen Mitteln zum sofortigen Stopp des Militäreinsatzes verpflichtet. Zudem fordert die Petition, dass deutsche Rüstungsexporte in die Türkei umgehend und vollständig gestoppt werden. [ http://www.macht-frieden.de/jetzt-unterschreiben-tuerkische-militaeroffensive-syrien-stoppen ]
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Machtachsenverschiebung. Das Zeitalter der USA ist vorbei. Folker Hellmeyer und Alexander Rahr im Gespräch mit weltnetz.tv über die Verschiebung der geopolitischen Machtachsen von den USA nach China, Indien und Russland.
Folker Hellmyer*, einflussreicher Banker, ehemaliger Chefanalyst der Bremer Landesbank, und Alexander Rahr**, der Russlandexperte, jetzt Senior Adviser bei der Gazprom Brussels und Mitbegründer des Petersburger Dialogs, diskutieren über die Verschiebung der geopolitischen Machtachsen, d.h. der Erosion einer von den USA und den westlichen Ländern dominierten Weltordnung hin zu einem neuen Multilateralismus, in dem China, Indien, Russland und andere Länder der ehemals dritten Welt eine immer wichtigere Rolle spielen. Die erdrückende Militärmacht der USA und der Nato werden diesen Prozess vielleicht verzögern, aber auf die Dauer - trotz Wirtschaftssanktionen, trotz Handelskriegen und trotz vieler Regime Changes, die in den letzten Jahren stattgefunden haben, nicht aufhalten können. Die langfristig angelegte Politik Chinas im Rahmen des großen Seidenstraßen-Projekts zeigt, wie eine Politik der Wirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage gegenseitiger Akzeptanz aussehen kann. Die Welt wird zukünftig multipolar geordnet werden müssen.
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