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Themen: • Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger) • Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer Impfung nicht zustimmt • Schadensersatzforderungen von Unternehmen die aufgrund der Corona-Verordnungen ein direktes oder indirektes Arbeitsverbot haben • rechtliche Möglichkeiten, wenn ich als Bürger aufgrund meiner Kritik an der Regierung einer rechten Szene zugeordnet werde • Infektionszahlen nach der rechtlichen Definition des Infektionsschutzgesetzes
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Weil angeblich unsere Krankenhäuser an der Grenze ihrer Belastbarkeit wären, sollen wir nun (laut Verordnung der Bremer Landesregierung) in den verschärften Ausnahmezustand und Massenimpfungen von Gesunden mit unerprobten Impfstoffen sollen stattfinden. Im Weserkurier vom 23.12.2020 stehen nun folgende Sätze: "...derzeit liegt die Auslastung der Geno-Häuser im Schnitt bei lediglich 60 Prozent"; "Der städtische Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) muss im neuen Jahr sein Personal reduzieren, um die deutlich gesunkene Auslastung seiner Häuser in Mitte, Ost, Nord und Links der Weser zu kompensieren. Im Gespräch ist eine Verringerung des Stammpersonals im Volumen von rund 90 Vollzeitstellen, außerdem soll die Leiharbeit drastisch heruntergefahren werden." Das Nachdenken darüber, wie auch über die nachfolgenden Grafiken überlassen wir dann den LeserInnen.
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Professor Stefan Hockertz war Direktor und Professor des Institutes für Experimentelle und Klinische Toxikologie am Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf von 2003 bis Ende 2004. Davor war er Mitglied des Direktoriums des Fraunhofer Institutes für Toxikologie und Umweltmedizin in Hamburg von 1995 bis 2002 und von 1986 bis 2001 arbeitete er als Forscher bei der Fraunhofer Gesellschaft in Hannover. Seine erste akademische Ausbildung als Diplombiologe erhielt Hockertz 1985. Prof. Stefan W. Hockertz ist zum „Eurotox Registered Toxicologist“ ernannt, zudem hält er die Ernennung zum Herstellungs- und Kontrolleiter gemäß § 15.1 und §15.3 des Arzneimittelgesetzes. Hockertz ist Dr. rer. nat. in Biologie an der Universität Hannover, habilitiert für die Fächer Toxikologie und Pharmakologie an der Universität Hamburg und Professor für Molekulare Immuntoxikologie am Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf. Heute arbeitet er als geschäftsführender Gesellschafter der tpi consult GmbH, einer der führenden toxikologischen und pharmakologischen Technologieberatungen in Europa. Der Corona Ausschuss ist hier zu finden: https://corona-ausschuss.de/
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"Im Gesundheits- und Sozialwesen sind im Land Bremen knapp 46.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und gut 6.800 Minijobberinnen und Minijobber tätig. Dieser Bereich ist damit größer als die Metall-, Elektro- und Stahlindustrie.
Zum Gesundheits- und Sozialwesen zählen nicht nur Krankenhäuser und Arztpraxen, sondern auch Heime, die ambulante Pflege sowie die Tagesbetreuung von Kindern. Obwohl in diesem Bereich in den vergangenen Jahren ein deutlicher Beschäftigungszuwachs zu verzeichnen war, ist die Tarifbindung rückläufig. Dies gilt in geringerem Umfang für West- und Ostdeutschland, aber insbesondere für das Land Bremen.
Während 2011/2012 noch 58 Prozent der Beschäftigten in tarifgebundenen Betrieben tätig waren, ist dieser Anteil bis zum Jahr 2017/2018 auf nur 34 Prozent gesunken. In Westdeutschland verlief der Rückgang wesentlich moderater und 2017/2018 fielen hier immerhin noch 58 Prozent der Beschäftigten unter einen Tarifvertrag. In den verschiedenen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens schwankt die Tarifbindung stark: So liegt sie gerade bei den Krankenhäusern, die in öffentlicher Trägerschaft sind, bei nahezu 100 Prozent. In der Altenpflege hingegen kann sie deutlich niedriger sein. Besonders der Bereich der Langzeitpflege kämpft mit einer geringen Tarifbindung. Im Land Bremen sind hier knapp 11.500 Personen beschäftigt.
Davon arbeiten fast 4.700 Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und rund 6.800 in stationären Einrichtungen. Vier von fünf Beschäftigten sind weiblich (bis zu 84 Prozent). Der Teilzeitanteil liegt bei etwa 80 Prozent. Der Pflegebereich ist geprägt von einer Vielzahl an Trägern, die privat, freigemeinnützig oder kommunal aufgestellt sind. Auch unterscheiden sich die Betriebe stark in ihren Größen. Insgesamt gibt es in Bremen 117 ambulante Pflegedienste und 146 stationäre Einrichtungen."
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Punkt.PRERADOVIC, 16.11.2020
Sind immer weitere Verschärfungen der Maßnahmen in der Corona-Krise sinnvoll? Nein, sagt Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, Vorstand des Deutschen Netzwerk für Evidenzbasierte Medizin. Wir brauchen einen Strategiewechsel hin zum schwedischen Modell, so der Mediziner. Ein Gespräch über die Belastung des Gesundheitssystems, über mRNA-Impfung, Inzidenzwerte, die Sinnhaftigkeit von Lockdowns und den bedenklichen Umgang mit Kritikern der politischen Maßnahmen.