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Das Hamburger Forum organisiert eine unterstützenswerte Demonstration am 1. September in Hamburg um 16:30 zum Antikriegstag (Flyer hier und siehe unten). Leider ist es dem Bremer Friedensforum dieses Jahr nicht gelungen, eine gemeinsame öffentliche Aktion in Bremen zu organisieren, weshalb wir die Teilnahme an der Hamburger Demo empfehlen.
- Auftakt: 16:30 Uhr Kriegsklotz (S-Bahn HH-Dammtor/U-Bahn Stephansplatz)
Abschluss: 18:00 Uhr Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof) - anschließend um 18:30 Uhr ver.di-Veranstaltung mit Peter Wahl
Kriege, Aufrüstung und geopolitische Interessen bedrohen den Frieden weltweit
Deutschland rüstet in rasantem Tempo auf
Nicht, um sich zu verteidigen, sondern um wirtschaftliche und strategische Interessen militärisch abzusichern. 2024 wurde der Rüstungsetat auf über 88 Milliarden Euro gesteigert, ein Zuwachs um 28 Prozent, Deutschland wurde damit das Land mit dem weltweit viertgrößten Wehretat. Noch der alte Bundestag beschloss ein 500-Milliarden-Euro-Paket für Rüstung und Infrastruktur. Die Schuldenbremse wurde für den Verteidigungsetat aufgehoben. Beim NATO-Gipfel im Juni einigte man sich zudem auf ein neues Ziel: 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen künftig für militärische Zwecke aufgewendet werden. In Deutschland würde das fast die Hälfte des gesamten Staatshaushalts ausmachen!
Wer bedroht hier wen?
Während die NATO-Staaten im letzten Jahr 1,5 Billionen Dollar für Rüstung ausgaben, beliefen sich die Ausgaben Russlands auf 150 Milliarden – ein Zehntel. Allein die europäischen NATO-Staaten geben mehr Geld für Rüstung aus und sind Russland in allen Waffengattungen – außer bei den Atomwaffen – deutlich überlegen. Durch die exorbitanten Steigerungen der Rüstungsausgaben wird sich dieses Ungleichgewicht noch weiter vergrößern. Damit wächst auch die Gefahr eines Atomkriegs.
Die Kriegsvorbereitung nimmt Fahrt auf
Schulen und Hochschulen, Gesundheits- und Bildungswesen sollen „kriegstüchtig“, die Jugend wieder zum Kriegsdienst gezwungen werden. Alle Bereiche sollen von der Militarisierung durchdrungen werden. Straßen, Brücken und Schienenwege sollen für einen schnellen Transport von Truppen und Ausrüstungen von West nach Ost hergerichtet werden. Hunderte Milliarden Euro will die neue Bundesregierung für atomwaffenfähige Flugzeuge, Panzer und Fregatten, für Drohnen und Raketen ausgeben.
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Das Krankenhaus Links der Weser (LDW) erhalten! Kundgebung am 19. August 2025 vor der Bremer Bürgerschaft (Aufruf: Bündnis Sahra Wagenknecht) zur Unterstützung des Volksbegehren "LdW erhalten".
Nächstes Vernetzungstreffen Volksbegehren "LDW erhalten" 10. Sept. 2025 von 17-19h, Bürgerhaus Obervieland (Raum 201), Alfred-Faust-Straße 4, 28279 Bremen (Es besteht die Möglichkeit per Zoom an dem Vernetzungstreffen teilzunehmen. Dazu bitten wir um eine vorherige Anmeldung: Roman Fabian 0172 8371149 oder Doris Urlbauer 0177 9114032 ) Mehr Infos: https://volksbegehren-ldw.de/ https://www.facebook.com/people/Volksbegehren-gegen-die-Schlie%C3%9Fung-KLDW-und-Bremer-Krankenh%C3%A4usern/61575355106318/ https://www.instagram.com/volksbegehren_2025/
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(von Rodolfo Bohnenberger) Die sog. "DieLinke" & Kristina Vogt waren - wie auch die SPD - schon 2019 gegen den erfolgreichen Volksentscheid, der vorschreibt aus der ehemaligen Rennbahn in der Vahr eine grüne Lunge im Bremer Osten zu machen. Über 145.000 Wahlberechtigte (56% der abgegebenen Stimmen), von Osterholz über Huchting, Gröpelingen und Walle bis Blumenthal wollen, dass das Gelände der ehemaligen Galopprennbahn/Golfplatz für Erholung, Freizeit, Sport und Kultur genutzt wird. Geld wurde vom Bremer Senat dafür aber kaum zur Verfügung gestellt, das Gelände wäre nun angeblich "untergenutzt" (Framing a la George Orwell). Nun steigt Kristina Vogt in der Bremer Bürgerschaft in den Ring, um dieses tolle Erholungsprojekt neben den Wohnblöcken in der Vahr von renditeorientierten Investoren bebauen zu lassen. (Quelle: Weserkurier vom 20.08.2025)
Der Volksentscheid vor sechs Jahren war in dreierlei Hinsicht ein Misstrauensvotum gegen den Bremer Senat: 👉 gegen eine Umweltpolitik, die eine großräumige Bebauung von Naturflächen für ökologisch vertretbar hält, 👉 gegen eine Wohnungspolitik, die sich nicht primär an der Schaffung von Wohnraum für Menschen mit kleinem Geldbeutel orientiert, 👉 gegen den Ausverkauf von kommunalem Grund und Boden an private Baugesellschaften.
Die pseudolinke Wirtschaftssenatorin Vogt ist willige Vollstreckerin der Renditelogik der Rüstungs- und Immobilienmogule in Bremen. Genau diese Reditelogik und der Ausverkauf kommunalen Bodens ist auch verantwortlich für die fehlenden Sozialwohnungen, die sie vorgibt fördern zu wollen. Die Menschen in Bremen brauchen den Rückkauf von privatisierten Wohnungsbeständen und Baugrund, Überführung in kommunale Trägerschaft (GEWOBA/BREBAU) und viele gemeinnützige Wohnungs-Projekte.
👉 Dem Rüstungskonzern OHB (Bau von Bundeswehrsatelliten) soll - wenn es nach Vogt ginge - an der "Horner Spitze" der rote Teppich ausgebreitet werden, um dort ein grünes Idyll zu zerstören. 👉 Die Rüstungskonzerne Rheinmetall und Atlas Elektronik - nebenan in Sebaldsbrück - finden keine Wohnungen für ihre - dank Steuermilliarden auf Pump - wachsende Beschäftigtenzahl. Dafür soll - wenn es nach Vogt ginge - die nächste grüne Lunge nun bebaut werden. 👉 DIE VORKÄMPFER "FÜR DEMOKRATIE" & "GEGEN RECHTS" ENTPUPPEN SICH ALS DEMOKRATIEFEINDE - 2019 haben SPD und Pseudolinke zähneknirschend eine Niederlage erlitten und haben seitdem nur auf den passenden Zeitpunkt für eine Revision gewartet.
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Rede von Christopher Schulze, Landesvorsitzender von BSW Bremen Kundgebung vor der Bremer Bürgerschaft am Dienstag, den 19. August 2025 um 13:00 Uhr für den Erhalt des Klinikum Links der Weser.
Zeitgleich tagte die Bremische Bürgerschaft - eine Chance, ein unüberhörbares Signal zu senden: Das Klinikum Links der Weser muss bleiben! NEIN zur Schließung und JA zu einer Sanierung - für eine verlässliche, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Die Gesundheitsversorgung ist öffentliche Aufgabe – kein Sparposten! Wir wollen eine Gesundheitsversorgung in öffentlicher Hand, in der Sparmaßnahmen keinen Platz haben. Dazu gehören auch faire Löhne für Pflegekräfte und eine Ausstattung, die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt stellt.Die Forderungen: Stopp der Verlagerung von Stationen aus dem Klinikum Links der Weser nach Bremen Mitte Sofortige Sanierung des Klinikums Links der Weser Gerechte Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen für das Personal. Mehr Infos zum Volksbegehren auf der WEB-Seite: https://volksbegehren-ldw.de/
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Ein Bündnis um Sahra Wagenknecht & Gabriele Krone-Schmalz gemeinsam mit den Rappern Massiv und Bausa, mit Peter Maffay & Dieter Hallervorden ruft auf zu einer Friedenskundgebung am 13. September ab 14 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin Mitte. Mehr Infos: https://weltinfrieden.de/
Kernforderungen sind: Stoppt den Völkermord in Gaza! Keine Waffen in Kriegsgebiete! Frieden statt Wettrüsten!
Der BSW Landesverband Bremen hat einen Bus organisiert, alle Interessierten können mitfahren für 40 Euro Hin-&Rück. Anmelde-Email für Bremen und umzu (Abfahrt 7h, ZOB):
Hier der Aufruf:
Wenn Russland das Völkerrecht bricht, sagt uns die Waffenlobby in Politik und Medien, wir müssten der angegriffenen Ukraine mit immer mehr Waffen beistehen, damit es Frieden gibt. Wenn Israel das Völkerrecht bricht, sagen sie uns, wir können dem Aggressor getrost weiter Waffen liefen, weil er nur die Drecksarbeit für uns macht. Wenn die USA das Völkerrecht brechen, erzählt man uns, dass sie damit Stärke beweisen. Und wenn die Bundesregierung unvorstellbare Summen für Mordwerkzeuge ausgibt und Deutschland wieder zur größten Militärmacht Europas machen will, behaupten sie, das geschehe nur für unsere Sicherheit.
Wir glauben Eure Lügen nicht. Eure Doppelmoral ist unerträglich. Euer Spiel mit dem Feuer macht uns Angst. Eine Welt, in der immer häufiger die Waffen und nicht die Diplomaten sprechen, ist eine Gefahr für uns alle. Ein hochgerüstetes Deutschland hat noch nie den Frieden sicherer gemacht.
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80 Jahre nach dem Abwurf US-amerikanischer Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki mit Hunderttausenden von Opfern rief das Bremer Friedensforum am 6. August 2025 um 17.00 Uhr zur Kundgebung auf dem Bremer Marktplatz auf. Das Video zeigt einige Ausschnitte dieser Gedenk-Kundgebung, u.a. die Rede des 2. Hauptredners Carsten Sieling (SPD), Bremer Bürgermeister von 2015-2019.
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Liebe Freundinnen und Friedensfreunde,
anlässlich des 80. Jahrestags der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki hat unser Mitstreiter Walter Metag (Bremen-Blumenthal) am 1. August 2025 auf der 1.170. Freitags-Friedenskundgebung der „Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg“ eine eindrucksvolle und kenntnisreiche Rede gehalten. - Walter beleuchtet darin nicht nur die historischen Fakten und politischen Hintergründe der atomaren Aufrüstung, sondern zeigt in erschreckender Klarheit, wie brisant und aktuell die nukleare Bedrohungslage heute wieder ist – insbesondere im Hinblick auf die drohende Aufkündigung des letzten verbliebenen Abrüstungsvertrags „New Start“.
Ich halte diesen Beitrag für sehr wichtig und empfehle Euch dringend die Lektüre. Die Rede eignet sich hervorragend zur eigenen Positionsbestimmung und Argumentation – nicht nur im friedenspolitischen Kontext, sondern auch im Gespräch mit politisch Interessierten und Unentschlossenen. Manfred Steglich
Die Rede steht hier zum Download
Hiroshima und Nagasaki mahnen: droht in Europa ein Nuklearkrieg? Mahnwache zum 80. Jahrestag des US-Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki. Mittwoch, 6. August 2025 von 17-18h auf dem Bremer Marktplatz,