Etwa 250 Menschen haben sich am 1. September 2020 in Bremen auf Einladung des Bremer Friedensforum, des DGB Region Bremen-Elbe-Weser und anderer Organisationen zum diesjährigen Antikriegstag versammelt.
Barbara Heller moderierte die Kundgebung und erläuterte, wie es zur Wahl dieses ungewöhnlichen Kundgebungsortes gekommen ist: Das Kriegerdenkmal Altamnnshöhe in den Wallanlagen wurde von den Nazis zwecks Heldenverehrung 1935 erbaut, für die Opfer des Ersten Weltkriegs. Es sei an der Zeit, dieses Denkmal umzuwidmen für die Helden des Widerstands, für den Frieden, und dabei auch die Deserteure zu rehabilitieren.

Ein breites Bündnis hatte sich zusammengefunden: Redner waren u.a. Bürgermeister Bovenschulte, der deutliche Worte gegen Atomwaffen fand, sowie Markus Westermann, Bezirksgeschäftsführer bei ver.di, der auf die Kreigsgefahren hinwies, die mit Rüstungsproduktion und -export einhergingen. Er sprach sich gegen die Erhöhung der Ausgaben für Militär aus. Diese Gelder würden dringend im Sozialbereich und für den Klimaschutz gebraucht. Teilgenommen haben auch die Vorsitzende des DGB Bremen Annette Düring, mehrere Bürgerschaftsabgeordnete, u.a. der Fraktionsvorsitzende der SPD Mustafa Güngör, die Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Doris Achelwilm, eine Reihe Gewerkschafter*Innen sowie auch der Altbürgermeister Henning Scherf.

Die Aufstehen Bremen Friedensgruppe und die DFG-VK war mit eigenen Transparenten dabei.

Der Verein „Deutsch-Russische Friedenstage Bremen e.V.“ hatte unter dem Motto: „Kein Gras drüber wachsen lassen“ zu einer Reinigung der Gräber vorwiegend russischer Kriegsopfer auf dem Osterholzer Friedhof in Bremen aufgerufen.

Der Keramikkünstlers Bernd Fischer hatte zu diesem Säuberungsakt angeregt. Mehr als vierzig BremerInnen folgten dem Aufruf am 29.8.2020. Der Vereinsvorsitzende Herbert Wehe hielt eine bewegende Rede. Fischer ging besonders auf die 1952 hierhin umgebetteten ZwangsarbeiterInnen und Kriegsgefangenen aus der Sowjetunion ein, die die schwere Arbeit und den Hunger nicht überstanden und als junge Menschen in Bremen den Tod fanden; sie waren würdelos in Massengräbern an den Rändern der Lager verscharrt und wurden 1952 auf den Osterholzer Friedhof umgebettet.
Der deutsche Vernichtungsfeldzug gegen die Sowjetunion wurde durch ein systematisch aufgebautes Feindbild propagandistisch vorbereitet. Heute erleben wir leider wieder die völlig ungerechtfertigte Wiederholung einer ähnlichen Feindbildkampagne: „Die Russen sind an allem schuld!“. Diese Kriegsvorbereitungen dürfen wir nicht zulassen und uns stattdessen für Frieden und Entspannungspolitik einsetzen. Walerij Holstein spielte auf seinem Bajan russische Melodien. Eine zweite Reinigungsaktion wird Ende September folgen.

Wie das Handelsblatt am 31.08.2020 berichtet, scheinen sich Politiker nur noch um Details zu streiten, aber die Anschaffung von fünf brandneuen Korvetten (Typ K130) für sage und schreibe 2,8 Milliarden Euro wird in Regierungskreisen offenbar kaum noch in Frage gestellt. Zusätzlich zu den bereits ab 2017 bestellten und nun im Bau befindlichen fünf Korvetten K130.

Olaf Scholz "Corona-Paket" macht's möglich, auf Steuerkosten die nötigen Kredite für solche Kriegsvorbereitungen aufzunehmen. Also ob es keine Soziale Spaltung, keine Klimakrise gäbe und die Deutsche Bahn und das Schulwesen diese Milliarden nicht viel dringender bräuchten. Die Friedensbewegung ist durch Corona Auflagen geschwächt, und organisiert zur Zeit überwiegend online Konferenzen, Großdemonstrationen finden nicht statt, auch die Stopp Ramstein Menschenkette am 26.09. in Berlin ist davon betroffen. Donata Riedel* in ihrem Handelsblatt Artikel: "Die Gelegenheit für die Bestellung neuer Schiffe ist auch deshalb günstig, weil die Bundesregierung mit dem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket auch der Rüstungsindustrie versprochen hat, sie zügig mit Aufträgen zu bedenken. „Neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschem Wertschöpfungsanteil, die noch in den Jahren 2020 und 2021 beginnen können, (sollen) sofort umgesetzt werden“." Und weiter heißt es: "Seit Februar 2020 zählt der Marineschiffbau zu den Schlüsseltechnologien zur Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, wie es auch im Antwortschreiben des Ministeriums heißt. Der Auftrag könnte daher ohne europaweite Ausschreibung an die Werften-Arbeitsgemeinschaft vergeben werden, die aktuell das zweite Los baut. Beteiligt sind daran Lürssen, Thyssen-Krupp Marine Systems und German Naval Yards." So bekommt also der dahinsiechende Thyssen-Krupp Stahl-Konzern nun doch noch eine weitere nationale Kriegschiff-Stabilisierungsspritze.

Wir erinnern uns (siehe Beitrag in dieser WEB-Seite): im Februar wurde bereits ein Milliarden schweres Kriegsschiffprogramm gestartet für modernste Kriegsschiffe für Auslandseinsätze, die Fregatten vom Typ Mehrzweckkampfschiff MKS 180, eine deutsch-niederländische Kooperation, die Dahmen Werft zusammen mit der Bremer Werft Lürssen und German Naval Yards in Kiel.

Berlin/Bremen 24.08.2020. Nach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben.

"Wir befürchten, dass zunehmend Positionen in den Diskurs gebracht werden, die eine konsequente Friedenspolitik zugunsten einer Regierungsbeteiligung aufweichen. Wir wollen gleichzeitig auch einen Beitrag dazu leisten, dass die Friedensbewegung den Einfluss gewinnt, der ihrer Verantwortung für die Zukunft entspricht", heißt es in einem Schreiben der acht Initiator*innen des Aufrufs aus Berlin, Frankfurt/M., Düsseldorf, Essen, Kassel und Bremen an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer und Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.

Die Website "frieden-links.de" mit Aufruf, Hintergrundinformationen und Unterzeichner*innen ist seit Montag, 24. August, im Internet aufrufbar. Dort besteht auch die Möglichkeit, ab sofort online zu unterzeichnen. Die Aufstehen Bremen Koordinierungsgruppe gehört mit Wolfgang Vormann zu den Erstunterstützern des Aufrufs.